Rückblick auf die Herbstsession 23

3. Oktober 2023 – 🏛️ Parl 🇨🇭 Ein grosses Dankeschön an unsere Mitte Parlamentarierinnen für ihr Engagement und ihre Arbeit während der Herbstsession.

Rückblick auf unsere Prioritäten:

JA – zum Schutz von Kindern vor Pornografie, ABER wir benötigen mehr. Dies ist ein bedeutsames Anliegen. Die Prävention und die Unterstützung der Eltern bei bestehenden Präventionsinstrumenten sind zwar wichtig, aber allein nicht ausreichend. Unsere Forderungen 👉 https://frauen.die-mitte.ch/positionspapier-soziale-netzwerke-wie-koennen-wir-unsere-kinder-wirksam-schuetzen/

JA – Frauen dürfen bei Mutterschaft ihr politisches Mandat ausüben. Wir bedauern aber, dass dies nur für Sitzungen gilt, für die keine Stellvertretung vorgesehen ist.
JA – Für verlängerter Mutterschaftsurlaub bei Mehrlingsschwangerschaften
JA für eine finanzielle Unterstützung zum beruflichem Wiedereinstieg. Danke an Marianne Maret für ihre Motion

JA zur Einführung der häuslichen Pflege und von Pflegeheimen ins Projekt EFAS unter bestimmten Bedingungen wie Kostentransparenz etc.

JA zu Biodiversität: das Eintreten in die Debatte um den indirekten Gegenvorschlag zur Biodiversitätsinitiative wurde vom NR beschlossen. Es geht zurück an den SR

JA fürs TabPG – Die Mitte hat eindeutig das Gleichgewicht für eine strenge Umsetzung der Initiative beeinflusst, die fordert, dass Tabakwerbung nicht Jugendliche erreicht  https://frauen.die-mitte.ch/tabakproduktegesetz/

Im Detail:

• iO: Verbot von Tabakwerbung an jugendlichen Zugängen mit Schutzmassnahmen und ähnlicher Ansatz für Veranstaltungssponsoring.
• iO: Ab 2026 Verbot von Tabak- und E-Zigarettenwerbung in gedruckten Medien, außsser in ausländischen oder Fachpublikationen.
• NOK: Der Verkauf durch Werbevertreter auf Festivals, die von Minderjährigen besucht werden, bleibt unreguliert.